Die PARTEI will mehr Transparenz, bekommen wir sie?
Und was wollen die anderen alles?
Das sehr gute Twitter-Protokoll zum Nachlesen (mit Bildchen):
Da der LIVE-STREAM für diese Sitzung noch nicht gespeichert wird, hier die alles entscheidende Rede von Martin Molter – Die PARTEI, die so ziemlich jeden in der Stadtvertretung überzeugt hatte:
„Lieber Stadtpräsident, liebe Vertretung, liebe Gäste,
vor 36 Jahren gab es die erste große Bewegung für mehr Transparenz in der Politik. Es erklang eine Hymne, die über Österreichs Grenzen schwappte und ganz Europa begeisterte. Der Song „Life is Live“ von Opus ist bis heute in vielen Radiostationen ein Dauerbrenner.
Am 21.12. in diesem Jahr wird Opus ein aller letztes Mal auftreten –
in Graz – als Abschluss einer großartigen Bewegung, die in Gemeinden und sogar den Bundestag Live aufzeichnet und für die Bevölkerung manifestiert. Jede Landeshauptstadt bietet ihren Bürgern transparente Politik. Fast jede. Die Landeshauptstadt MVs sträubt sich bisher erfolgreich dagegen. Viele Mitglieder der Stadtvertretung wollen aber den Wählern die eigene Arbeit transparent aufzeigen und aufzeichnen und werden davon abgehalten.
Dabei gibt es explizite Vorgaben, die es jedem Mitglied gestattet, bei der Rede nicht aufgezeichnet zu werden – quasi unsichtbar zu sein.
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen demokratischen Kräften, die der Bevölkerung mehr Transparenz entgegenbringen und sich über ihre Rolle in der Politik bewusst sind – egal ob fürstlich bezahlt oder durch ein Trinkgeld entschädigt.
Rhetorisch durchgestylte Sätze eines Philip Amthors, einer
Manu Schwesig oder sogar von meinem alten Dorf-DJ Leif Erik Holm werden nie so ehrlich klingen, wie von einem ehrenamtlichen Mitglied, das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz holprig ausspricht.
Den Fortschritt zu nutzen, ist eine Pflicht aller Menschen, die als Vertretung für andere Menschen gewählt wurden.
Oder es abschließend mit den Worten von Opus zu sagen:
When we all give the power
We all give the best
Every minute of an hour
Don’t think about a rest“