Gestern Abend hat die Stadtvertretung zum Radentscheid entschieden – dafür brauchte es gerade mal zwei Stunden…
Ich, Martin Molter (Stadtvertreter, Die PARTEI) versuche den gestrigen Abend nachzuvollziehen:
Beim TOP 10, Thema Radentscheid wurde eine Stunde gestritten oftmals gar nicht um den Inhalt sondern Wahlkampfgeplänkel, wobei CDU und UB versuchten, dagegen zu sein – ohne dagegen zu sein (aus Angst, Autos könnten am Obotritenring eine Spur verlieren und Radwege an Bedeutung gewinnen). Um genau zu zeigen, wer gegen den Entscheid ist, wollten deshalb B90/Grüne die namentliche Abstimmung. Darauf hin wollten (aus Gnatz?) die UBs, dass dann jeder Änderungsantrag in jedem Punkt einzeln abgestimmt wird. Jawohl! Herr Ehlers (CDU) fand, dass der Antrag der Verwaltung am wenigsten Weiterführend ist (achso, weil kein CDU-Antrag) und stellte ihn hinter die Anträge von SPD und CDU (um vielleicht dem CDU-Antrag doch noch eine Chance auf Mehrheit zu verschaffen?). Dann wollte Steini (fraktionslos, Wirt, mein neuer Banknachbar) zusammen mit Nimke (parteilos für die CDU, Radprofi) eine kurze Pause, weil das alles viel zu lange dauerte. Weil auch die AfD fand, man müsse sich nochmal beraten, gab es erstmal Pause.
Nach einer viertel Stunde haben wir dann über den ersten Punkt vom SPD Antrag abgestimmt. Wurde natürlich von CDU, UB abgelehnt. Es sollte danach der zweite Punkt vom SPD-Antrag abgestimmt werden. Die CDU und UBs meinten: brauchen wir nicht mehr, der erste Punkt wurde ja schon abgelehnt. Ist das so? Es gab somit Unklarheit, der Ältestenrat musste sich darüber beraten. Wieder eine Pause für alle anderen Stadtvertreter (m/d/w). Viele stehen draußen, rauchen und fragen sich, warum man Stadtvertreter (m/d/w) geworden ist.
Nach zwanzig Minuten nun das Ergebnis aus dem Ältestenrat: Ach nee, wir machen weiter so wie bisher mit der Abstimmung (sorry fürs Warten)… Also, alles weiter so abgestimmt mit namentlicher Abstimmung. Zwei Änderungsanträge mit jeweils zwei Punkten und dann noch den Verwaltungsvorschlag. Der letzte Antrag der Verwaltung fand dann die Mehrheit (Antrag ist rechtens, Bürgerentscheid am 26.09.), der vorher im Ältestenrat (vor der eigentlichen Stadtvertretung) auch schon die Mehrheit hatte. Hurra für den Radentscheid. Lange Gesichter bei der CDU/UB. Danach endlich „große“ Pause.
Vier weitere TOPs liefen im Galopp – ohne SPD (die dem Stadtpräsident glaubte, dass die Sitzung nur bis 20 Uhr geht wegen Corona und dann auch um 20 Uhr geschlossen gingen – bis auf OB Dr. Badenschier). Die B90/Grünen hatten vier Anträge später einen Antrag, wollten sich aber dann auch nochmal beraten…. Noch ne weitere Pause (vielen gingen die durch die vielen Pausen die Kippen aus)… Es platzen Kragen, die Tagesordnung wurde drastisch und schnell zusammengestrichen und weil es nichts Wichtiges zu entscheiden gab, bin ich mit meinem Banknachbarn geflüchtet…
Der Kreisverband von Die PARTEI
